Jahresabschlussrede 2021 der CDU-Fraktion im Gemeinderat

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kornberger,
sehr geehrte Mitglieder der Verwaltung,
sehr geehrte Gemeinderatskolleginnen und -kollegen,
verehrte Bürgerinnen und Bürger sowie Pressevertreter,

im Folgenden werde ich einige ausgewählte Projekte- und Themengebiete ansprechen, die unsere Arbeit im Jahr 2021 bestimmt haben:

Die Corona-Pandemie hält uns weiterhin in Atem und schränkt unser gesellschaftliches Miteinander ein. Testung, Impfungen und Boostern, Kurzarbeit und Materialengpässe ziehen sich durch den Alltag durch.

Bildung, Betreuung und Miteinander:
Für die Kindertagesbetreuung wurde 2021 die örtliche Bedarfsplanung für Kindergärten fortgeschrieben. Frühzeitig wurden die Weikersheimer Schulen mit der aktuellen Medienausstattung versehen. Im Jahr 2021 konnten über den Digitalpakt Schulen, Leihgeräte für die Lehrkräfte angeschafft werden. Weiterhin wurde beim Schulzent-rum ein öffentlicher Skaterplatz erweitert.

Umwelt & Klimaschutz:
Der Gemeinderat hat sich im Jahr 2021 mit einem seinem Schwerpunkt - dem Klimaschutz - auseinandergesetzt. Weiterhin hat sich der Gemeinderat in seiner Klausurtagung am 05. und 06. März 2021 mit den Themen Contracting und dem Einsatz regenerativer Energien mit verschiedenen Formen beschäftigt.

Darüber hinaus hat sich der Gemeinderat mit dem Thema Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Rahmen der Energiewende und Freiflächenöffnungsklausel vom Land Baden-Württemberg auseinandergesetzt. In Folge dessen wurde nach öffentlicher Auslage ein Kriterienkatalog für Freiflächen-Photovoltaikanlagen erlassen. Im letzten Quartal 2021 wurden einige Baugesuche für Freiflächenanlagen bei der Stadtverwaltung eingereicht und zum Teil im Ortschafts- und Stadtrat behandelt.

Weiterhin hat sich Weikersheim an der Aktion 1.000 Bäume für 1.000 Kommunen beteiligt und in diesem Zusammenhang über 16.000 Bäume gepflanzt.

Neben vielen eingeladenen Experten zum Thema Klimaschutz in der Klausurtagung wurde Herr Muhler von der Energieagentur Main-Tauber-Kreis GmbH und Prof. Dr. Drück von der Universität Hohenheim als fachkundige Experten zum Klimaschutz in eine öffentliche Gemeinderatssitzung eingeladen. Prof. Drück hat eindrucksvoll über den Begriff der Klimaneutralität aufgeklärt und zur Klarstellung der Begrifflichkeiten in unserer Stadt beigetragen.

Baugebiete:
In Weikersheim und in den Teilorten wurden eine Menge Bauanträge eingereicht. In Schäftersheim wurde das Baugebiet „Bachgärten“, in Nassau das Baugebiet „Hätzenklinge“ auf den Weg gebracht. In der heutigen Sitzung haben wir auch nochmals Bebauungspläne für das Feldertor III in Schäftersheim auf der Tagesordnung.

Ferner wurde ein gesamtörtliches Entwicklungskonzept (GEK) sowie ein daraus ab-geleitetes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für die Kernstadt beschlossen.

Für das Laukhuff-Areal, für die Franzensgärten und die Lucianwiesen wurden zur Sicherung der Bauleitplanung ebenfalls Bebauungspläne aufgestellt.

Eine rege Bautätigkeit im privaten Wohnbau ist in Weikersheim zu verzeichnen.

 
Sanierung der kommunalen Infrastruktur:
Im Januar 2021 wurde der Auftrag zur Sanierung der Tauberbrücke Schäftersheim vergeben, die in Kürze für den Verkehr freigegeben wird. In einer Blitzaktion wurde mit Unterstützung unserer Bundestagsabgeordneten Frau Nina Warken, dem THW und der örtlichen Feuerwehr, die alte Eisenbahnbrücke in Schäftersheim als Ersatzüberquerungsmöglichkeit für den Fußgängerverkehr über die Tauber hergerichtet. Ebenfalls wurde die denkmalgeschützte Bogenbrücke und das Wohnumfeld in Haagen im Jahr 2021 in Auftrag gegeben.

Ein weiteres Thema in diesem Jahr war für die Gemeinde- und Ortschaftsräte die Beschäftigung mit den unterschiedlichen Bestattungsformen auf unseren Friedhöfen und der Erlass einer geänderten Friedhofssatzung.

Im Jahr 2021 wurde die Neugestaltung des zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) fertiggestellt und mit einer Gästetoilette versehen.

Die Sanierungen für die beiden Veranstaltungshallen „Bauernhalle Schäftersheim“ und „Taubertalhalle Elpersheim“ wurden in 2021 weitgehend umgesetzt. Beide Hallen stehen kurz vor der Fertigstellung und sind jeweils mit einer Photovoltaikanlage versehen worden.

Kommunale Finanzsituation:
Nach den vorläufigen Haushaltsberichten für das Jahr 2021 und den Jahresrechnungen für das 2020 der Stadt Weikersheim verfügen wir auch in der Coronazeit über geordnete Finanzen.
 

Wahlen:
Im Kalenderjahr 2021 fand neben einer Landtags-, Bundestagswahl auch eine Bürgermeisterwahl in Weikersheim statt. Im Februar 2022 wird es eine wesentliche Veränderung im Rathaus geben. An dieser Stelle dürfen wir uns beim Amtsinhaber Klaus Kornberger schon für seine Verdienste um die Stadt Weikersheim bedanken. Wir werden mit dem neuen Bürgermeister Schuppert im nächsten Jahr konstruktiv zum Wohle der Stadt Weikersheim zusammenarbeiten.

Zusammenfassung und Ausblick:
Die Corona-Pandemie hat auch die Entwicklung der Stadt Weikersheim im Jahr 2021 stark beeinflusst. Ungeachtet dessen wurden in Weikersheim sehr viele Bauplatzreservierungen vorgenommen und Bauvorhaben umgesetzt. Hier wird deutlich, dass Weikersheim nach wie vor ein gefragter Wohnort im ländlichen Raum ist. Maßnahmen für den Klimaschutz haben begonnen. Es wird um den Weg und die Geschwindigkeit diskutiert. Das Ziel und die Notwendigkeit sind klar.

Dank:
Die CDU-Fraktion bedankt sich bei den Ortsvorstehern der Teilorte, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt sowie allen ehrenamtlich tätigen Bürgern für ihre Arbeit zum Wohle unserer Stadt. Unser besonderer Dank gilt erneut Bürgermeister Klaus Kornberger und den Abteilungsleitern der Verwaltung für die gute Führung der Stadt während der Krise. Weiterhin bedanken wir uns bei den Ärzten und Helfern für die kommunale Impfaktion.

Wir bedanken uns auch nochmals bei der Einwohnerschaft, die mit ihren Verhalten dazu beigetragen haben, eine weitere Ausbreitung der Pandemie in unserer Stadt zu verhindern. Mit der Weiterentwicklung der bestehenden Impfstoffe können wir vielleicht nächstes Jahr zum Alltag zurückkehren. Wir sind zuversichtlich.

Wir wünschen unseren Gewerbetreibenden und der Industrie weiterhin viel Mut und Durchhaltevermögen bei den derzeitigen Herausforderungen und danken für die Übernahme der Verantwortung in diesen schwierigen Zeiten.

Die CDU-Fraktion wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt ein friedliches Weihnachtsfest und ein gesundes sowie glückliches neues Jahr.

Weikersheim, den 16. Dezember 2021
Für die CDU-Fraktion im Weikersheim Gemeinderat

Peter Rösch
Vorsitzender der CDU-Fraktion